Anlässlich des vorgestellten Verfassungsschutzberichts erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt: Die rechten Gewalt- und Straftaten bleiben auf einem hohen Niveau. 2009 gab es erneut ein Todesopfer. Damit sind seit der Wiedervereinigung 149 Menschen von Nazis ermordet worden. Rassismus, Faschismus, Antisemitismus und Homophobie sind tägliche Realität in diesem Land. Das können wir nicht akzeptieren! Doch anstatt entschieden [...]
Anlässlich der Anschuldigungen gegen Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und die anderen Blockierenden erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel: “Wir Jusos halten es für einen großartigen Erfolg, dass am Wochenende über 10.000 Menschen allein in Berlin gegen Nazis protestiert haben. Wir finden es richtig, sich den Nazis in den Weg zu stellen. Die immer wieder auftretenden Versuche, antifaschistisches [...]
Wir wollen deutlich machen, dass wir für eine tolerante, offene Gesellschaft ohne Fremdenfeindlichkeit stehen. Wir müssen zusammen mit unseren Bündnispartnern dafür sorgen, dass die stumpfen Parolen von NPD und pro NRW nicht unbeantwortet bleiben und wir den Nazis keinen Platz in unserer Gesellschaft lassen. Fakten zu Rechtsextremismus und Integration: Rechtsextremismus wird immer wieder zum akuten [...]
Anlässlich der kommenden Wahlen haben die politischen Jugendverbände Jusos, Grüne Jugend, Solid und JungdemokratInnen/Junge Linke einen Aufruf gegen Rechtsextremismus veröffentlicht. “Seit 1990 gab es in Deutschland über 150 Todesopfer durch rechte Gewalt. Gleichzeitig haben rechtsextreme Parteien den Sprung in Landtage und viele Kommunalparlamente geschafft. Gerade als junge Generation, die von den Rechtsextremen massiv umworben wird, [...]
Zu der Ankündigung des Bundeswehrverbandes den Vorsitzenden der rechtsextremen NPD Udo Voigt auszuschließen, erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel: Wir Jusos begrüßen den lange überfälligen Schritt Udo Voigt endlich aus dem Bundeswehrverband auszuschließen. Doch das reicht nicht aus! Es ist völlig unverständlich und nicht hinnehmbar, dass der wegen Volksverhetzung verurteilte Udo Voigt noch immer Mitglied im [...]
Gastkommentar von Dietrich Boelter Geschäftsführer Agentur A&B FACE2NET Dass Nazis das Internet für ihre Zwecke nutzen ist keine Neuigkeit. Schon in den frühen 90ern vernetzten sich Nazis über Mailboxen im sogenannten Thulenetz – und auch heute bedienen sich Rechtsradikale moderner Methoden um menschenverachtende Inhalte zu verbreiten. Dass diese Vernetzung aber mittlerweile unbehelligt im Licht der [...]
Schockiert zeigen sich die NRW Jusos über die Ergebnisse des NRW- Verfassungsschutzberichts 2008, der in Düsseldorf vorgestellt wurde. Längst tritt die rechte Szene – wohlgemerkt nach außen – nicht mehr als einheitliche gewaltbereite Schläger-Truppe auf. Um für eine breite WählerInnenschicht attraktiv zu sein, geben sich Rechte gutbürgerlich, der oberflächliche Wandel von Springerstiefeln zu Lackschuhen ist [...]
Anlässlich des Verbots des rechtsextremen Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend“ erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel: Wir Jusos begrüßen, dass der Verein „Heimattreue Deutsche Jugend“ verboten wurde. Es war dringend notwendig, diesem Verein die Möglichkeit zu nehmen, seine menschenverachtende Ideologie und sein rechtsextremes Gedankengut zu verbreiten. Aber das Verbot reicht im Kampf gegen Rechtsextremismus nicht aus. Es [...]
Zum Verbot der “Heimattreuen Deutschen Jugend” (HDJ) und dessen sofortiger Vollstreckung durch das Bundesministerium des Innern gemäß § 3 Vereinsgesetz am heutigen Tage erklären der Sprecher der Projektgruppe “Gegen Rechtsextremismus” des Parteivorstandes der SPD, Niels Annen, MdB und der Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, Sebastian Edathy, MdB: Nach langem Zögern hat der Bundesminister des [...]
Die Schüler Union NRW bewirbt auf einer Homepage ihre sog. Schulkampagne mit dem Slogan “Nicht jedem das Gleiche, sondern jedem das Seine”. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der NRW Jusos, Christoph Dolle: “Wir finden es nicht nur geschmacklos und empörend, dass die Schüler-Union sich ausgerechnet so einen Slogan für ihre Schulkampagne aussucht. Es zeugt darüber hinaus [...]
Wie in der Neuen Westfälischen vom 25.02.09 gelesen werden konnte, werden die Republikaner zu der Kommunalwahl antreten. Hierzu haben sie bereits Kandidaten für die Kreistagswahl und für die Gemeinderatswahlen in Stemwede aufgestellt. Hierzu erklärt Bodo Böke, SPD/Juso-Kandidat für die Kreistagswahl: „Ich finde es sehr bedauerlich, dass die Republikaner wieder zur Kommunalwahl antreten werden. Auch die [...]
Der Juso-Landesverband NRW und die DGB-Jugend NRW sind entsetzt über den rechtsextremen Überfall, bei dem am Samstagabend mehrere Personen teils schwer verletzt wurden. Die GewerkschafterInnen und Jusos befanden sich auf dem Rückweg von der Demonstration gegen den Naziaufmarsch in Dresden, als sie auf einem Rastplatz bei Jena von Neonazis angegriffen wurden. Hierzu erklären Christoph Dolle, [...]
Nach dem Nazi-Überfall auf Mitglieder der Jusos, der Linkspartei und auf GewerkschafterInnen im Anschluss der Demonstration in Dresden auf der Autobahnraststätte „Teufelstal“ erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel: Wir Jusos sind erschüttert über den erneuten Fall von rechtsextremer Gewalt und stehen solidarisch an der Seite der Opfer. Klar ist für uns: Eine Bagatellisierung der Vorfälle darf [...]
Auch in NRW nimmt die Gefahr zu Eine Delegation der NRW Jusos wurde in der Nacht zum Sonntag auf einem Rastplatz bei Jena von gewaltbereiten Nazis überfallen. 3 Personen wurden bei dem Übergriff verletzt und mussten teils im Krankenhaus behandelt werden. Die Jusos befanden sich auf der Heimfahrt aus Dresden, wo sie gemeinsam mit mehr [...]
Mittwoch, 23.Juni 2010 von Redaktion in Aus Bund & Land, Aus dem Bundesbüro, Gegen Rechts
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