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Groko in Berlin: So kann es nicht weiter gehen!

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Zu den Folgen der Wahl in Hessen erklärt Micha Heitkamp, Vorsitzender der Jusos OWL:

“Die Wahlergebnisse in Bayern und Hessen zeigen, wie verheerend die Lage der SPD ist.

Die große Koalition im Bund verspielt zunehmend das Vertrauen der Menschen.  Ein Austritt aus der Koalition ist nicht die Lösung, aber die Voraussetzung, dass eine Lösung in den Blick kommt. Wenn weitere drei Jahre mit einer amtsmüden Kanzlerin nicht mehr passiert als das Abarbeiten von Formelkompromisse, schadet das der gesamten Demokratie.

In dieser Lage muss die SPD den Bundesparteitag, der im nächsten Jahr als Zwischenbilanz die Arbeit der Koalition bewerten soll, vorziehen und so schnell wie möglich abhalten.”

Foto: Pixabay.com