Ein Blogartikel von Jens Vogel
Die Bundesrepublik wird in den kommenden vier Jahren bzw. eher in den nächsten drei Jahren von SPD und Union regiert. Warum ich drei Jahre schreibe? Naja im letzten Jahr vor der Wahl bringen sich die Parteien schon in Position für die Wahl. Ich würde sogar behaupten, dass man sich in den Parteizentralen schon jetzt auf die Wahl im Jahr 2017 vorbereitet.
Aber kommen wir zur aktuellen Koalition zurück: Was man schon jetzt merken kann, ist dass SPD ganz anders auftritt als im Jahren von 2005 bis 2009. Und das kann die SPD auch. Zum einen kommt die SPD aus der Opposition und zum anderen kann sie sich auf eine breite Unterstützung ihrer Basis und Unterstützung für ihre Inhalte bei der Bevölkerung stützen.
2005 hatte die SPD 8 Jahre Regierungsverantwortung hinter sich und die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger war groß. Ohne Rücksprache mit der eigenen Partei sprang man in die Arme von Merkel und trat als reiner Abnickerverein auf. Erfolgreiche Projekte, die aus der Feder der SPD stammen, wurden von Frau Merkel als eigene Idee verkauft und die SPD nahm dies ohne Murren hin.
2009 hat die SPD zurecht die rote Karte von den Wählerinnen und Wählern bekommen. Keine eigene Machtperspektive und der Vertrauensverlust bei der Bevölkerung (die Merkelsteuer hatte auch einen großen Anteil am Vertrauensverlust für die SPD) führten zu einem katastrophalen Ergebnis.
Der eingeleitete Erneuerungsprozess war notwendig, um der am bodenliegenden Partei wieder neues Leben einzuhauchen. Und der Prozess ist ja noch nicht abgeschlossen, sondern muss in den kommenden Jahren fortgeführt werden.
Und wie schaut es auf der parlamentarischen Ebene aus? In den vergangenen 4 Jahren hat die SPD richtige und gute Vorschläge gemacht, aber als Oppositionspartei kann man diese eben nicht umsetzen und mit Sonntagsreden im Plenum gewinnt man keinen Blumentopf.
In den kommenden 4 bzw. 3 Jahren hat die SPD nun die Chance mit eigenen Ideen, guter Arbeit und einem entschiedenen Auftreten gegenüber der Kanzlerin und den Unionsparteien bei den Menschen Vertrauen zurück zu gewinnen.
Ob die „Große Koalition“ schlecht für das Land und schlecht für die Partei sein wird, haben wir selbst in der Hand. Deshalb teile ich auch nicht die Ansicht, dass eine „Große Koalition“ per se schlecht für das Land und die Partei ist.
Große Koalitionen sollten allerdings die Ausnahme bleiben und nicht zur Normalität wie in Österreich werden. Die letzten Wahlen haben gezeigt, dass es für die großen Parteien immer schwieriger wird für ihre Wunschkoalitionen zu werben. Deshalb sind sowohl die SPD als auch die Linkspartei gefordert sich zu bewegen und bereit sein Kompromisse einzugehen, im Hinblick auf die Wahl 2017.
Die Grünen werden in den kommenden Jahren ihr Verhältnis zur Union auf Bundesebene überdenken und dann wird das Modell „Hessen“ schnell zum Modell „Bund“. Die FDP tut aktuell rhetorisch so, als würde sie plötzlich das Soziale in der Marktwirtschaft für sich entdecken. Aber da müsste sie einen deutlichen Kurswechsel in ihrer Programmatik vollziehen und man kann bezweifeln, dass dies wirklich passieren wird. Die FDP hat in den letzten Jahren massiv an Vertrauen bei den Menschen durch einseitige Lobbypolitik verloren.
Also in die Hände gespuckt, in den kommenden vier Jahre eine gute Arbeit abliefern und vorallem entschiedener gegenüber Merkel und Co. auftreten, als noch in den Regierungsjahren 2005 bis 2009. Und die ersten Tage verheißen ja schon eine heiße Regierungszeit in den kommenden 4 Jahren :)