Zur heutigen Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen erklärt Micha Heitkamp, Vorsitzender Jusos Ostwestfalen-Lippe: „Die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen ist eine Niederlage für die Demokratie in der ganzen Bundesrepublik. Die Höcke-AfD ist eine faschistische und antidemokratische Partei. Demokratische Parteien wie die FDP und die CDU dürfen nicht mit Faschisten paktieren. Mit dem heutigen Tag wurde der demokratische Konsens verlassen. Die Bundesparteien von FDP und CDU müssen daraus Konsequenzen ziehen.“

Fridays for Future hat in den vergangenen Monaten richtig Druck auf die Straße gebracht. Dafür muss man den jungen Menschen dankbar sein. Es gibt aber ein Phänomen, das immer wieder vorkommt, wenn junge Menschen sich politisch engagieren: In den Reaktionen heißt es schnell „Ihr macht das ja so toll“, aber wirklich etwas verändern tut sich dann auch nicht. Wer also die Bewegung wirklich ernst nehmen will, muss auch ernsthaft antworten. Und das heißt, dass man erstmal auch Widerspruch äußern darf.

Die Jusos in der Region Ostwestfalen-Lippe fordern von der SPD harte Konsequenzen nach der Europawahl. Am Dienstag hat der Juso-Regionalvorstand einstimmig ein Papier beschlossen, das eine inhaltliche, strategische und personelle Neuaufstellung verlangt. In dem Papier heißt es unter anderem, dass der Fortbestand der großen Koalition nicht nur der SPD, sondern der gesamten Demokratie schade. Eine Fortsetzung dieser Koalition über die Halbzeitbilanz Ende des Jahres hinaus sei für die Jusos daher nicht vorstellbar. Dazu komme, dass das Spitzen-Personal der SPD zwar […]

Am Sonntag war der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert in Ostwestfalen-Lippe unterwegs. U.a. in Löhne und in Detmold stellte sich Kühnert und die Europakandidaten Sally Lisa Starken und Micha Heitkamp der Diskussion. In Bielefeld war es Zeit für ein #ÜberLiebereden mit Kevin. Micha Heitkamp sprach mit Kühnert u.a. über Reisen, Gerechtigkeit und Handball.