{"id":622,"date":"2009-03-03T23:43:23","date_gmt":"2009-03-03T21:43:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.dasroteteam.de\/jusos\/?p=622"},"modified":"2013-02-14T23:44:22","modified_gmt":"2013-02-14T21:44:22","slug":"wahlcomputer-verboten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.dasroteteam.de\/jusos\/2009\/03\/03\/wahlcomputer-verboten\/","title":{"rendered":"Wahlcomputer verboten!"},"content":{"rendered":"

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Wahlcomputern erkl\u00c3\u00a4rt der stellv. Vorsitzende der M\u00c3\u00bchlenkreis-Jusos Jens Vogel aus Bad Oeynhausen:<\/strong><\/em><\/p>\n

Karlsruhe\/Bad Oeynhausen<\/strong>\u00c2\u00a0Die Jusos Minden-L\u00c3\u00bcbbecke begr\u00c3\u00bc\u00c3\u0178en das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass den Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 f\u00c3\u00bcr verfassungswidrig erkl\u00c3\u00a4rt hat.<\/p>\n

Mit dem Urteil des Verfassungsgerichts sind die Jusos in ihrer Kritik best\u00c3\u00a4tigt worden, dass die Wahlcomputer nicht sicher vor Manipulationen von Au\u00c3\u0178en sind und f\u00c3\u00bcr die W\u00c3\u00a4hlerinnen und W\u00c3\u00a4hlern nicht nachvollziehbar ist, ob ihre Stimme korrekt erfasst wurde oder nicht.<\/p>\n

Diese Einsch\u00c3\u00a4tzung teilten auch die Delegierten des SPD-Unterbezirksparteitages 2008, als sie den Antrag der Jusos zum \u00e2\u20ac\u017eVerbot von Wahlcomputern\u00e2\u20ac\u0153 mit deutlicher Mehrheit unterst\u00c3\u00bctzten.<\/p>\n

Bereits 2007 ver\u00c3\u00b6ffentlichten der Chaos-Computer-Club in Zusammenarbeit mit der niederl\u00c3\u00a4ndischen Gruppe \u00e2\u20ac\u0153Wir vertrauen Wahlcomputern nicht\u00e2\u20ac\u009d ein Gutachten \u00c3\u00bcber die Manipulierbarkeit der NEDAP-Wahlcomputer, die in einer ver\u00c3\u00a4nderten Form auch in Deutschland eingesetzt werden.<\/p>\n

Die Niederl\u00c3\u00a4nder haben in kurzer Zeit aus dem Wahlcomputer einen Schachcomputer gemacht, indem sie die beiden NEDAP-Speicherbausteine durch umprogrammierte Speichersteine austauschten, auch konnten die Gruppe mit einen Funkscanner den Wahlvorgang eines W\u00c3\u00a4hlers auslesen. Nach weiteren Untersuchungen durch einer unabh\u00c3\u00a4ngigen Kommission zog die niederl\u00c3\u00a4ndische Regierung die Wahlcomputer aus dem Verkehr und dies gilt nun auch f\u00c3\u00bcr die Bundesrepublik.<\/p>\n

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Mit dem Urteil sind auch die Pl\u00c3\u00a4ne des Oeynhausener B\u00c3\u00bcrgermeisters Klaus M\u00c3\u00bcller-Zahlmann und dem Wahlauschuss des Rates der Stadt Bad Oeynhausen gestorben, diese hatten bereits 2007 Wahlcomputer eingesetzt und wollten nun eigene Ger\u00c3\u00a4te f\u00c3\u00bcr die anstehenden Wahlen anschaffen, weil dadurch auch Kosteneinsparungen f\u00c3\u00bcr die Stadt Bad Oeynhausen erwartet wurden. Allerdings d\u00c3\u00bcrfen Kosteninteressen nicht \u00c3\u00bcber das hohe Gut einer freien, demokratischen und vor allem nachvollziehbaren Wahl gestellt werden, so Jens Vogel und f\u00c3\u00bcgt abschlie\u00c3\u0178end hinzu, dass das Bundesverfassungsgericht dieses hohe Gut mit seinen Urteil noch einmal gew\u00c3\u00bcrdigt hat.<\/p>\n

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