Wahlen

Inhalte stehen im Vordergrund – Nicht die eigenen Interessen!

Zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der NRWCDU erklärt Jens Hübsch, der Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos: „Die Jusos Minden-Lübbecke stehen einer Koalition mit der NRWCDU skeptisch gegenüber. Denn eine mögliche Zusammenarbeit würde einen umfassenden inhaltlich-programmatischen Politikwechsel der CDU in NRW und im Bund voraussetzen. Die Sondierungsgespräche mit der NRWCDU werden sich an unseren zentralen Kernforderungen messen lassen …

Inhalte stehen im Vordergrund – Nicht die eigenen Interessen! Weiterlesen »

NRW-Verfassungsgericht stoppt schwarz-gelbe Wahltrickserei

Zum Urteil des Landesverfassungsgericht in Münster erklären der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel, aus Bad Oeynhausen und die stellv. Landesvorsitzende der JusosNRW, Victoria Tiemeier, aus Lübbecke: Die Jusos begrüßen das Urteil des Landesverfassungsgerichts, welches die Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Europawahl untersagt. Die Jusos und die NRWSPD haben von Anfang an, die Zusammenlegung für …

NRW-Verfassungsgericht stoppt schwarz-gelbe Wahltrickserei Weiterlesen »

“Wahltheater in NRW von Bundes-FDP enttarnt”

Zur Forderung des FDP-Generalsekretärs Dirk Niebel die Europawahlen mit der Bundestagswahl zusammenzulegen, erklärt der stellv. Vorsitzende der Jusos Minden-Lübbecke Jens Vogel: FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat der NRW-FDP mit seiner Forderung einer Zusammenlegung von Europawahl mit der Bundestagswahl einen Bärendienst erwiesen. Gegenüber dem Onlineportal der “Bild” hatte Niebel gefordert, die Europawahl mit der Bundestagswahl zusammenzulegen, um …

“Wahltheater in NRW von Bundes-FDP enttarnt” Weiterlesen »

Teure Trickserei bei den Wahlterminen

Der Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Hübsch und der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel erklären zu den Wahlterminspielereien der schwarz-gelben Landesregierung und der dazu herausgegebenen Pressemitteilung des Kreisvorsitzenden der Jungen Union Henning Vieker: Grundsätzlich ist es richtig, angesichts von drei Wahlen im kommenden Jahr die Wahltermine zu bündeln, allerdings lehnen die Jusos Minden-Lübbecke, die von …

Teure Trickserei bei den Wahlterminen Weiterlesen »