Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Wahlcomputern erklärt der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel aus Bad Oeynhausen: Karlsruhe/Bad Oeynhausen Die Jusos Minden-Lübbecke begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass den Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 für verfassungswidrig erklärt hat. Mit dem Urteil des Verfassungsgerichts sind die Jusos in ihrer Kritik bestätigt worden, dass die Wahlcomputer …
Blogartikel von Jens Vogel Eigentlich hatte man erst am 18.03.2009 das Urteil zur Rechtsmäßigkeit von Wahlcomputern erwartet, aber da waren die Richter in Karlsruhe doch schneller als erwartet. Heute hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig waren. Die Richter begründen ihr Urteil damit, dass es für den Wähler …
Der stellv. Vorsitzende der Jusos Minden-Lübbecke & Bad Oeynhausen Jens Vogel, erklärt zur Einführung von Wahlcomputern in Bad Oeynhausen: Die Jusos unterstützen die Forderung der Grünen Jugend Bad Oeynhausen/Löhne, keine Wahlcomputer in Bad Oeynhausen einzuführen und bei Wahlen einzusetzen. Bereits vor einigen Monaten veröffentlichten der Chaos-Computer-Club in Zusammenarbeit mit der niederländischen Gruppe “Wir vertrauen Wahlcomputern …
