Groko in Berlin: So kann es nicht weiter gehen!

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aus der Region, Aus Region, Land & Bund

Zu den Folgen der Wahl in Hessen erklärt Micha Heitkamp, Vorsitzender der Jusos OWL: “Die Wahlergebnisse in Bayern und Hessen zeigen, wie verheerend die Lage der SPD ist. Die große Koalition im Bund verspielt zunehmend das Vertrauen der Menschen.  Ein Austritt aus der Koalition ist nicht die Lösung, aber die Voraussetzung, dass eine Lösung in den Blick kommt. Wenn weitere drei Jahre mit einer amtsmüden Kanzlerin nicht mehr passiert als das Abarbeiten von Formelkompromisse, schadet das der gesamten Demokratie. In […]

„Wir werden zwei Wege auf einmal gehen müssen“ – Jahresrückblick der Mühlenkreis-Jusos

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aus dem KV, Presse & News

Die Weihnachtsfeier der Jusos Minden-Lübbecke findet traditionell in der Zeit zwischen Weihnachten und Silvester statt. Die Terminwahl ermöglicht es, dass auch viele ehemalige Jusos aus Minden-Lübbecke, die inzwischen zum Studieren Ostwestfalen verlassen haben, an der Feier teilnehmen können. Auch in diesem Jahr haben die heimischen JungsozialistInnen die besinnliche Zeit „zwischen den Jahren“ genutzt, um auf das letzte Jahr zurückzublicken und erste Planungen für das nächste aufzustellen. Aus dem Jahr 2013 bleiben für die Jusos viele eigene Aktionen in Erinnerung. Als […]

Wir haben es selbst in der Hand!

Veröffentlicht Veröffentlicht in Blog

Ein Blogartikel von Jens Vogel Die Bundesrepublik wird in den kommenden vier Jahren bzw. eher in den nächsten drei Jahren von SPD und Union regiert. Warum ich drei Jahre schreibe? Naja im letzten Jahr vor der Wahl bringen sich die Parteien schon in Position für die Wahl. Ich würde sogar behaupten, dass man sich in den Parteizentralen schon jetzt auf die Wahl im Jahr 2017 vorbereitet. Aber kommen wir zur aktuellen Koalition zurück: Was man schon jetzt merken kann, ist dass […]

Zerreißprobe für die Partei – vielleicht auch eine Chance?

Veröffentlicht Veröffentlicht in Einwurf

Ein Einwurf von Micha Heitkamp Zurück von der Auszählung des SPD-Mitgliederentscheids in Berlin habe ich jetzt ein bisschen Zeit und Ruhe mir Gedanken darüber zu machen, wie es jetzt eigentlich weitergehen soll. Natürlich bin ich nicht glücklich über das Ergebnis. In den letzten Wochen habe ich mich klar gegen eine große Koalition positioniert. Und das aus guten Gründen, davon bin ich immer noch überzeugt. Ich will aber an dieser Stelle keinen Rundumschlag über die Vergangenheit machen, sondern nach der Zukunft […]

Jetzt erst recht! Wir engagieren uns

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aus dem Landesverband, Aus Region, Land & Bund

Zum Ergebnis des Mitgliedervotums und den nun kommenden Aufgaben erklärt Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos: „369.680 Stimmen. 77,86 Prozent Wahlbeteiligung. Was für ein Erfolg! Das Mitgliedervotum ist ein historisches Ausrufezeichen für mehr innerparteiliche Demokratie. Das soll der SPD, das soll uns erstmal jemand nachmachen. Wir haben – ganz im Sinne Willy Brandts – mehr Demokratie gewagt. Das muss in aller Deutlichkeit gesagt und hervorgehoben werden – auch, oder gerade weil viele Jusos sich zum Koalitionsvertrag ablehnend positioniert haben. Die […]

Pro & Contra-Votum beim Mitgliederentscheid

Veröffentlicht 2 KommentareVeröffentlicht in Pro/Contra

Pro: Warum ich für den Eintritt in eine große Koalition stimmen werde Marie Kuhn, 18 Jahre, studiert Wirtschaftswissenschaften in Paderborn und ist bei den Jusos im Kreis Lippe aktiv. Warum die SPD in einer großen Koalition mit der CDU/CSU regieren sollte, hat für mich in erster Linie zwei Gründe: Erstens stehe ich der so sehr gewünschten Rot-Grünen Regierung auf Bundesebene zu Zeiten der Eurokrise grundsätzlich kritisch gegenüber und zweitens hat eine Partei in meinen Augen immer die Verantwortung für ihre […]

“Die SPD darf nicht Mehrheitsbeschafferin der Kanzlerin werden”

Veröffentlicht Veröffentlicht in Aus der Region

Der Regionalvorstand der JusosOWL hat sich in einer Telefonschalte mit den Ergebnissen der Bundestagswahl auseinandergesetzt. Zwar zeigte sich der Vorstand über die Ergebnisse in OWL mit der Verteidigung zweier Direktmandate und Wiedergewinn eines Direktmandates zufrieden, allerdings können diese Erfolge nicht über das schlechte Abschneiden der SPD bundesweit hinwegtäuschen. Die JusosOWL stehen einer großen Koalition kritisch gegenüber und machen dies in einer Resolution an die Mitgliedsgliederungen der  SPDOWL, an den Regionalvorstand der SPDOWL und den Delegierten des Parteikonventes deutlich. Für den […]

Warum ich gegen eine große Koalition bin

Veröffentlicht 2 KommentareVeröffentlicht in Einwurf

Ein Einwurf von Micha Heitkamp Manchmal braucht es in der Politik Mut, um überraschende Entscheidungen zu treffen. Im Februar 2012 fragte die Frankfurter Rundschau das sozialdemokratische Urgestein Egon Bahr, was er seiner Partei empfehle. Als Antwort kam keine Empfehlung zur deutschen Außenpolitik – Bahrs Spezialgebiet – oder sonst einem inhaltlichen Thema. Bahr gab eine strategische Antwort: „Sie sollte auf keinen Fall auf eine große Koalition setzen. Die nützt weder dem Land noch der Partei. 1969 ist der Einzug der NPD […]

Mühlenkreis-Jusos lehnen eine große Koalition ab!

Veröffentlicht 1 KommentarVeröffentlicht in Aus dem KV, Presse & News

GroKo? – Nee, Danke! Die Jusos Minden-Lübbecke betrachten das Ergebnis der Bundestagswahl mit gemischten Gefühlen. Erfreulich sei, dass Achim Post über die Landesliste in den Bundestag einziehen wird. Neben Post werden vier weitere ostwestfälische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dem neuen Bundestag angehören. Aus Sicht der Jusos ist dabei der Direkteinzug der jungen Bielefelder Kandidatin Christina Kampmann besonders bemerkenswert. Das Ergebnis der SPD auf Bundesebene ist für die Mühlenkreis-Jusos ein Zeichen dafür, dass der von Sigmar Gabriel angestoßene Parteierneuerungsprozess noch nicht vollendet […]