Scheinbar hat der Herr Generalsekretär den Bezug zur Realität verloren. Sicherlich haben sich die Zahlen bei der Arbeitslosenquote verbessert, allerdings sind dort die atypischen Beschäftigungsverhältnisse auf dem Vormarsch und dort sind viele Beschäftigte auf unterstützende Arbeitslosengeld 2-Leistungen angewiesen.

Die Krisen der letzten Jahre haben auch gezeigt, dass in den Unternehmen als erstes die jüngeren Arbeitnehmer und ältere Arbeitnehmer auf die Straße gesetzt werden. Während jüngere ArbeitnehmerInnen auf dem Arbeitsmarkt gute Chancen haben wieder in eine Beschäftigung zu kommen, stehen die Chancen für Ältere eher schlecht – Trotz des angeblichen Fachkräftemangels.

Das Arbeitslosengeld ist eine Risikoabsicherung für den Fall einer Arbeitslosigkeit der ArbeitnehmerInnen, damit diese für Ihre Familien aufkommen können und ihr eigener Lebensunterhalt gesichert ist und kein Ruhekissen wie Herr Lindner meint. Die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I würde im Übrigen auch überhaupt keine Rolle spielen wenn die Chancen für ältere Arbeitnehmer wirklich so gut wären.

Anstatt hier Scheindebatten zu führen sollte Herr Lindner sich lieber dafür einsetzen, dass die Kürzungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik zurückgenommen werden, denn hier vernichtet die Bundesregierung die Grundlage für wichtige Programme zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen. Während 2010 noch 6,6 Mrd. € den Jobcentern und Arbeitsagenturen zur Verfügung standen, sind es im diesem Jahr nur noch 5,3 Mrd. € und in den kommenden Jahren wird es zu weiteren Kürzungen kommen.

Es ist allerdings richtig, wenn Ausbildungs- und Weiterbildungsangebote für Langzeitarbeitslose auf den Prüfstand gestellt werden – Allerdings sollte eher die Qualität dieser Angebote überprüft werden und nicht die Einsparmöglichkeit für den Bundeshaushalt. Denn ein Bewerbungskurs nach dem anderen, trägt nicht gerade dazu bei die Chancen für die Arbeitslosen auf dem ersten oder zweiten Arbeitsmarkt zu verbessern – Sondern es bedarf guter Fördermaßnahmen, damit die Arbeitlosen ihr vorhandenes Wissen in ihrem gelernten Beruf erweitern können und damit attraktiver für den Arbeitsmarkt werden.

Die rot-grüne Landesregierung sieht in der Gemeinschaftsschule als geeignete Schulform, um das längere gemeinsame Lernen zu realisieren und ein breites Schulangebot sicherzustellen. Schrittweise und behutsam, unter Berücksichtigung der örtlichen Bedingungen und in Zusammenarbeit mit den lokalen Schulträgern und Eltern, soll die Schulstruktur vor Ort neugestaltet werden.

Herr Abruszat versucht mit seinen Äußerungen die Eltern und Schülern zu verunsichern und von Seiten der Union wird wieder ein Schulkrieg heraufbeschworen, anstatt sich sachlich mit dem neuen Schulsystem auseinanderzusetzen.”

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