Einladung zur Podiumsdiskussion in Bad Oeynhausen

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Ist 2019 wie 1919? Viele erkennen in der Bundesrepublik gerade Parallelen zur verhängnisvollen Geschichte der Weimarer Republik: Eine rechte Partei wird stärker, Gewalt nimmt zu, die wirtschaftliche und soziale Unsicherheit wird größer. Aber passt dieser Vergleich überhaupt? Und was müssen wir tun, um die Demokratie zu stärken? Darüber wollen wir mit euch und mit Ihnen diskutieren!

Ich beiß in den Bahnsteig

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Die Jusos in der Region Ostwestfalen-Lippe begrüßen, dass die Landesregierung ein Azubi-Ticket einführen will. Damit werde eine langjährige Forderung der Jusos endlich umgesetzt. Allerdings haben die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten zwei Kritikpunkte: Zum einen sei das Ticket viel zu teuer. „80 Euro monatlich für ein landesweites Ticket ist für viele Auszubildende zu teuer. Studierende zahlen für ihr Semesterticket deutlich weniger. Dieser Preisunterschied ist nicht zu rechtfertigen“, so der Juso-Regionalvorsitzende Micha Heitkamp. Zum anderen bleibe eine wichtige Frage vollkommen offen: „Außerhalb der […]

Groko in Berlin: So kann es nicht weiter gehen!

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Zu den Folgen der Wahl in Hessen erklärt Micha Heitkamp, Vorsitzender der Jusos OWL: „Die Wahlergebnisse in Bayern und Hessen zeigen, wie verheerend die Lage der SPD ist. Die große Koalition im Bund verspielt zunehmend das Vertrauen der Menschen.  Ein Austritt aus der Koalition ist nicht die Lösung, aber die Voraussetzung, dass eine Lösung in den Blick kommt. Wenn weitere drei Jahre mit einer amtsmüden Kanzlerin nicht mehr passiert als das Abarbeiten von Formelkompromisse, schadet das der gesamten Demokratie. In […]

„Rechtsruck in der Union – Merkel ohne Unterstützung in den eigenen Reihen“

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Zur Wahl von Ralph Brinkhaus als Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Micha Heitkamp, Vorsitzender der Jusos OWL: „Ralph Brinkhaus hat als Vorsitzender der OWL-CDU diese auf eine rechte Anti-Merkel-Linie gebracht (siehe). Wie er so als ‚Brückenbauer‘ auftreten will, bleibt abzuwarten. Seine Wahl ist ein weiteres Zeichen, dass Merkel in den eigenen Reihen kaum noch Unterstützung hat. Gerade das unwürdige Benehmen von Innenminister Seehofer erfordert eine durchsetzungsfähige Kanzlerin. Wenn in der Union die Hardliner das Ruder übernehmen, wird die Weiterführung der Großen […]

Jusos OWL gegen Große Koalition

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Die Jusos Ostwestfalen-Lippe sprechen sich gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aus. „Diese Sondierungsvereinbarung ist keine Grundlage für eine Koalition, die Deutschland und Europa gerechter, demokratischer und gut für die Zukunft aufgestellt machen kann.“, so der Juso-Regionalvorsitzende Micha Heitkamp. Besonders stört die Jungsozialist*innen, dass ambitionierte Maßnahmen für eine gerechtere Gesellschaft wie etwa mehr Steuergerechtigkeit oder ein Ende der Zwei-Klassen-Medizin fehlen.

Jusos wollen große Koalition überwinden

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Die Jusos in der Region Ostwestfalen-Lippe haben sich auf ihrer Regionalkonferenz in Gütersloh kämpferisch auf den Wahlkampf eingestimmt. „Die CDU hat keine Idee, wie sie die Zukunft der Gesellschaft gestalten will. Wir setzen dagegen auf Investitionen in Infrastruktur und Bildung, auf ein gerechteres Steuersystem und auf ein Europa, das das soziale Auseinanderbrechen des Kontinents bekämpft“, so der Juso-Regionalvorsitzende Micha Heitkamp. Nur mit einer linken Politik sei die Gestaltung der guten Zukunft möglich. In einem Leitantrag stellten die Jungsozialist*innen klar: „Die […]

Klare Kante gegen Große Koalition

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Zum Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt Micha Heitkamp, Vorsitzender der Jusos Ostwestfalen-Lippe: Das Ergebnis der Landtagswahl ist ein Schock für die SPD. Wir haben für NRW eine Richtungswahl erlebt und krachend verloren. Mit einer schwarz-gelben Mehrheit wird es keine mutige Investitionspolitik geben, die die Kommunen stärkt und den jungen Menschen im Land eine gute Zukunft ermöglicht. Auch es wird keine gute Bildung geben, die für alle unabhängig vom Geldbeutel der Eltern zugänglich ist. Stattdessen drohen neue Studiengebühren, tiefe Einschnitte […]

„Wir gestalten die Zukunft“ – Jusos OWL stellen sich auf Regionalkonferenz für die nächsten zwei Jahre auf

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Die Jusos in der Region Ostwestfalen-Lippe haben sich auf ihrer Regionalkonferenz für die nächsten zwei Jahre aufgestellt. Im Zentrum der Konferenz stand der Beschluss des Leitantrags „Zukunft statt Grenzen – Wir investieren in die Integrationsgesellschaft“. In diesem Antrag führen die JungsozialistInnen auf 17 Seiten aus, wie der Schritt in die Integrationsgesellschaft gelingen kann. Weiterlesen auf der Webseite der JusosOWL

Mit CDU und CSU ist gute Integration nicht machbar

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Zum heute vorgestellten Integrationskompromiss von SPD, CDU und CSU in Berlin erklärt Micha Heitkamp, Vorsitzender der Jusos Ostwestfalen-Lippe: „Der Integrationskompromiss, auf den sich die Spitzen von SPD, CDU und CSU in Berlin geeinigt haben, enthält vieles Gutes und manch Blödsinniges. Zu begrüßen ist beispielsweise die 3+2-Regelung, die garantiert, dass Auszubildende für die drei Jahre Ausbildung und, wenn sie im Betrieb bleiben, zwei weitere Jahre eine Duldung erhalten. Insgesamt finden sich in dem Beschluss aber viele Maßnahmen, die die Integration von eingewanderte […]

Eine Chance für die gesamte Gesellschaft

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Die Jusos in der Region Ostwestfalen-Lippe haben sich auf ihrem diesjährigen Verbandswochenende in Warburg mit dem Thema Integration beschäftigt. Bei bestem Wetter und in der malerisch schönen Umgebung des ehemaligen Zisterzienserklosters in Hardehausen haben sich 40 junge Menschen aus der gesamten Region zusammengesetzt, um darüber zu beraten, wie die Integration von geflüchteten Menschen gelingen kann. Als Refernt*innen dabei waren unter anderem der Migrationsdezernent der Stadt Münster, Jochen Köhnke, die Landtagsabgeordnete Inge Howe und der Quartiermanager von Minden-Rodenbeck, Guido Niemeyer. „Gerade in der ländlichen Region Ostwestfalen-Lippe […]