Aus dem KVThemenwoche

Strategien am Hindukusch

Afghanistan vor und nach der NATO – Verteidigungsministerkonferen

Bei der NATO – Verteidigungsministerkonferenz am 5. und 6. Oktober stand die Lage im Afghanistan des Anbetracht des für 2014 projektierten Abzugs als Schwerpunkt auf der Tagesordnung. Mit Ausblick auf die geplante Übergabe der Verteidigungsaufgaben an afghanische Sicherheitskräfte mahnte der deutsche Verteidigungsminister zu „strategischer Geduld“ und wies zugleich auf die Verantwortung hin, welche die BRD als Führungsnation des Regionalkommandos  Nord auch gegenüber verbündeten Truppenstellern trage.

1.) Zuvor im Juli war bereits der Fortschrittsbericht 2011 veröffentlicht worden. Kernelemente des Berichts sind die Untermauerung Truppen reduzieren zu wollen an dessen Ende der vollständige Abzug der Kampftruppen stehen soll, unter Vorbehalt weiterhin ‘Ausbildungs- und Sicherungskräfte stationiert zu lassen. Weiterhin solle der Aufbau von Infrastruktur und politischen Institutionen, sowie die Ausbildung von ANA und afghanischer Polizei forciert werden. Laut Fortschrittsbericht konzentrieren sich die aktuellen Kampfhandlungen und Anschläge primär auf die südlichen Provinzen, während die Insurgenz im Bereich des Regionalkommandos Nord unter dem Landesdurchschnitt liege.

2.) Insbesondere die unter US-Präsident Obama veranlasste Aufstockung der Truppen hatte den Druck auf die Taliban massiv verstärkt, allerdings unter Inkaufnahme hoher Verluste.

3.) Auf Seiten der Koalitionstruppen. Für den weiteren Verlauf des Einsatzes werden zur Zeit zwei Herangehensweisen favorisiert. Einerseits konzentrieren die US-Streitkräfte ihre Operationen zunehmend auf Drohnenangriffe gegen führende Al-Qaida- und Talibanmitglieder auf afghanischem und auch pakistanischem Boden, andererseits will man mit politischen und zivilen Programmen die  „Herzen der Afghanen“ gewinnen. Letzteres findet insbesondere Befürwortung durch den ehemaligen Kommandeur der US-Streitkräfte im Irak und in Afghanistan und jetzigen CIA-Direktor
Petraeus. Dabei wird inzwischen auch nicht mehr ausgeschlossen mit gemäßigten Taliban zu verhandeln. Förderlich könnte für die Koalition eine zunehmende Schwächung der Taliban sein, um aus einer Position der Stärke heraus Verhandlungen zu führen, wobei sich nach wie vor die Identifikation der eher gemäßigten Kräfte als problembehaftet erweist.

Besonders besorgniserregend sind die zunehmenden kritischen Bemerkungen Hamid Karzais gegen die Präsenz fremder Truppen, auch wenn diese vermutlich dem Versuch geschuldet sind seine Popularität mit Ressentiments gegen westliche Truppensteller in den instabilen Regionen zu steigern, wo diese ohnehin kaum Ansehen genießen. Jenseits der afghanischen Grenze ist die pakistanische Armee über einen längeren Zeitraum hinweg in den Kampf gegen Taliban und Al Qaida involviert. Als Ausgleich erhält Pakistan massive Zahlungen an Militärhilfe durch die USA die im Jahre 2005 etwa 1,5 Milliarden Dollar betrug und bis 2011 auf über 3 Milliarden Dollar anstieg.

Dennoch ist das Vertrauen in die Zuverlässigkeit des pakistanischen Partners zwiespältig. Gerade schon in der Phase zwischen 1996 und 2001 hatte der pakistanische Geheimdienst ISI mit den Taliban kooperiert, in der Hoffnung, so einen Verbündeten Staat in seiner Nachbarschaft zu gewinnen, um gegen ein afghanisch-indisches Bündnis präventiv einzuschreiten. Die gegenwärtigen Verbindungen zwischen ISI und Taliban sind bis heute noch schwer durchschaubar.4 In der Vergangenheit hatte sich die Vernachlässigung Afghanistans besonders in den Jahren von 2003 bis 2007, der Hochphase des Irakkriegs, als sträflich erwiesen. Trotzdem sind der Koalition in letzter Zeit einige Teilerfolge, allen voran die Ausschaltung Osama bin Ladens gelungen. Für die kommenden Jahre bis zur Übergabe der Verteidigungsverantwortung an die Afghanen soll umsichtig auf Basis der Sicherheitslage entschieden werden und nicht übereilt, um die Region nicht vollständig zu destabilisieren und den Taliban innerhalb kürzester Zeit das Feld zu überlassen.

Gastartikel von Christoph Öttking, Mitglied bei den Mühlenkreis-Jusos