Einwurf

Na das war wohl nix Angie!

Ein Kommentar von Jens Vogel, stellv. Vorsitzender der Jusos Minden-Lübbecke zum Abschluss des G8-Gipfels in Heiligendamm

Der G8-Gipfel liegt hinter uns und es ist genau das eingetreten, was man bereits vor dem Gipfel erwartet hat – Nämlich nichts, außer einer Wischi-Waschi-Abschlusserklärung, die auch noch weichgespült wurde, hinsichtlich Klimaschutz und Armutsbekämpfung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist an ihren eigenen Anspruch gescheitert, sich zusammen mit den anderen Regierungsverantwortlichen der G8 auf verbindliche Klimaschutzziele festzulegen. In der Abschlusserklärung kann man nachlesen, dass die G8-Staaten eine Halbierung der Kohlendioxidemissionen bis 2050 „ernsthaft in Betracht ziehen“, aber auf verbindliche Ziele konnten und wollte man sich nicht festlegen, was den amerikanischen Präsidenten George W. Bush sicherlich gefreut haben dürfte, dessen Ziel die Verhinderung von verbindlichen Klimazielen von Anfang an war.

Die G8-Chefs hatten die Chance mit weit reichenden Verpflichtungen eine Zeichen setzen könnten, dass die G8-Staaten in der Lage sind, Verantwortung und Vorreiterschaft für eine soziale und vor allem nachhaltige Entwicklung unseres Planeten zu übernehmen. Diese Chance haben sie wieder einmal nicht genutzt.

Positiv zu bewerten ist es, das man unter dem Dach der Vereinten Nationen über verbindliche Klimaschutzziele im Rahmen des Nachfolgeprotokolls des Kyoto-Protokolls beraten will. Die Bundesregierung ist aufgerufen so viele Staaten wie möglich ins „Klimaschutzboot“ zu holen, um verbindliche Klimaziele zu erarbeiten, um einen starken Gegenpol gegen die Klimaschutz-Blockierer, wie dem Global-Player USA oder dem aufstrebenden China zu bilden und diesen Blockieren zu zeigen, dass ihr Handeln das globale Klima endgültig aus dem Gleichgewicht bringt und man jetzt gemeinsam handeln muss, um dies zu verhindern.

Der G8-Gipfel hat mal wieder gezeigt, dass der elitäre „G8-Club“ eine neoliberale Zusammenkunft ist, für die Ökonomie an erster Stelle steht und Ökologie und Solidarität eine untergeordnete Rolle spielen. Der Gipfel hat aber auch gezeigt, dass es Tausende von Menschen gibt, die der vom Neoliberalismus geprägten Globalisierung entgegenstehen und dies in mehrheitlich friedlichen Protesten während des Gipfels lautstark kundgetan haben.

Die gewalttätigen Ausschreitungen einer Minderheit, am Rande der Großkundgebung in Rostock am 02. Juni, haben allerdings dafür gesorgt, dass das Anliegen der friedlichen Demonstranten in den ersten Tagen der Proteste unterging und nur die Gewalt im Blick der Öffentlichkeit war. Diese gewalttätigen Ausschreitungen sind zu verurteilen und haben den Protest von Links mehr geschadet, als genützt.

Abschließend ist zu sagen, dass dieser Gipfel auch gezeigt hat, das die G8-Treffen eine völlige nutzlose Veranstaltung ist, bei der viel geredet und viel zugunsten der Interessen eines einzelnen Staates verhindert wurde.