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„Verlorene Mitte – Feindselige Zustände“

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Die Jusos Minden-Lübbecke und Minden gegen Rechts haben am Mittwoch, den 20. November 2019, in das E-Werk geladen, um die Studie „Verlorene Mitte – Feindselige Zustände“ der Friedrich-Ebert-Stiftung dort vorstellen zu lassen. Dazu war Franziska Schröter, Leiterin des FES-Projekts gegen Rechtsextremismus, nach Minden gekommen, um die zentralen Thesen der Studie vorzustellen.

Für die Studie werden deutsche Staatsbürger*innen zu ihren Einstellungen gegenüber Thesen befragt. Die Fragen dort sind seit 2002 die gleichen und können so über den Langzeitraum von sieben Studien miteinander verglichen werden. Zentrale Fragen für die anschließende Diskussion waren: Wie kann es sein, dass menschenfeindliches Denken in der Mitte der Gesellschaft anschlussfähig geworden ist und sich „normalisiert“? Welche Schlüsse ziehen wir aus den Ergebnissen für den weiteren Umgang mit rechtsextremen Einstellungen? Positiv sei die Vorstellung, dass demokratische Einstellung durchweg hoch seien und auch die Zustimmung zu Thesen, die auf ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild schließen lassen sehr gering. Trotzdem stellten die Forscher*innen starke Zustimmungswerte bei den Themen Antisemitismus oder Abwertung von Menschen in Langzeitarbeitslosigkeit fest.

„Die Mitte ist nicht verloren, sie fühlt sich aber verloren“, erklärt Schröter. Menschen die Angst davor haben etwas verlieren zu können, seien besonders anfällig für demokratiefeindliche Einstellungen. Es komme deshalb darauf an, dass Bildungsarbeit aufklärt und Politik Menschen ernst nehme.

Der Juso-Kreisvorsitzende Jannes Tilicke stellt in der Diskussion fest, dass es vor allem dort zu Radikalisierung komme, wo Menschen mit ihren Sorgen nicht in die politische Diskussion durchdringen konnten und sich dann Themen zuwenden, die mediale Aufmerksamkeit versprechen.

Der Juso-Regionalvorsitzende Micha Heitkamp ergänzt dazu: „Es gibt auch eine politische Ökonomie des aktuellen Rechtsrucks. Menschen, die etwas zu verlieren haben, bekommen derzeit nicht den Eindruck, dass die Politik einen guten Weg durch die Veränderungen von Globalisierung und Digitalisierung findet. Das ist sozialer Sprengstoff.“

Einig waren sich Podium und Fragesteller*innen darin, dass Demokratie auch wehrhaft sein müsse. Man dürfe Menschen nicht für das demokratische System verloren geben, aber bei einem geschlossenen rechtsextremen Weltbild seien die Chancen mit demokratischen Positionen durchzudringen aussichtslos.