Aus dem KV

Wandern im Weserbergland

Frank-Walter Steinmeier mit den Jusos und Stefan Schwartze
Frank-Walter Steinmeier mit den Jusos und Stefan Schwartze
Am vergangenen Samstag war der Bundesaußenminister und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier auf Einladung der lokalen SPD-Bundestagskandidaten Achim Post und Stefan Schwartze in Porta Westfalica Zusammen mit über hunderten Menschen wanderte Steinmeier durch das Weserbergland und besichtigten unter anderem auch das Kaiser Wilhelm-Denkmal in Porta. Abschließend sprach Steinmeier auf einer Abschlusskundgebung in der Freilicht-Bühne in Porta-Barkhausen.

In seiner Rede machte Steinmeier deutlich, dass Kanzlerin Dr. Angela Merkel und ihre Partei konzeptlos sind und nur ihr Fähnchen in den Wind hält und dementsprechend handelt.

Steinmeier erklärte, dass die SPD mit ihrem Regierungsprogramm und dem Deutschlandplan konkrete Konzepte hat für die Zukunft Deutschlands. Die SPD will für gerechte Löhne sorgen, in erneuerbare Energien und in Bildungs investieren und vorallem die Rahmenbedingungen für neue Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen.

Er wies auch darauf hin, dass mit Merkel und Co die soziale Kälte in Deutschland einkehrt und sie nur Politik für die oberen Bevölkerungschichten macht, zulasten der unteren und mittleren Einkommen – Bundeswirtschaftsminister Guttenberg hat mit seinen Konzept bereits die Richtung der Union vorgegeben: Aufweichung des Kündigungsschutzes, keine Mindestlöhneund dafür weiter Niedrigelöhne usw.

Die Steuerversprechen der Union sind unseriös, so Steinmeier und die Finanzierung dieser Versprechen geht zulasten der unteren Einkommensgruppen und nutzen nur wenigen.

Auch bei der Energiepolitik ist Merkel und die Union auf dem Irrweg. Der Ausstieg aus der Atomenergie ist und bleibt der richtige Weg und die SPD wird daran festhalten und weiter in erneuerbare Energieformen investieren.