Von Jens Vogel, netzpolitischer Sprecher der Mühlenkreis-Jusos
Okay die Überschrift diente nur dazu um für Aufmerksamkeit zu sorgen ;-). Aber ich fordere natürlich keine Neuauflage des Zensursula-Netzsperren-Stoppschilderwahnsinns, sondern kann beruhigt sagen: Es war richtig diesen Wahnsinn zu beenden und das Prinzip „Löschen statt sperren“ in Deutschland zu praktizieren.
Gestern hat das Bundeskabinett den „Bericht zur Bekämpfung der Verbreitung von sexueller Gewalt und Ausbeutung von Kindern und Jugendlichen im Internet“ beschlossen und dieser kann sich sehen lassen. 98 Prozent der gemeldeten Inhalte im Inland konnten innerhalb einer Woche und innerhalb von 2 Wochen zu 100 Prozent gelöscht werden. Auch bei ausländischen Inhalten konnte eine gute Quote erreicht werden, so wurden 73 Prozent der gemeldeten Inhalte innerhalb einer Woche und 97 Prozent nach 4 Wochen gelöscht.
Diese Löschquoten zeigen, dass das Prinzp „Löschen statt sperren“ funktioniert. Die hohen Löschquoten konnten nur durch eine intensive Zusammenarbeit zwischen den Providern, Strafbehörden und den Beschwerdestellen erreicht werden und damit trägt man zu einer wirklichen Eindämmung der Kinderpornographie im In- und Ausland bei.
Aber man darf im Kampf gegen Kinderpornographie nicht nachlassen, sondern muss die Zusammenarbeit zwischen den deutschen Ermittlungsbehörden und internationalen Partnern, zwischen Ermittlungsbehörden, Providern und Beschwerdestellen ausbauen. Aber auch müssen die Polizeibehörden mit ausreichenden Fachpersonal und guter Technik ausgestattet werden, damit weiterhin erfolgreich im Kampf gegen Kinderpornographie vorgegangen werden kann.