GroKo? – Nee, Danke!
Die Jusos Minden-Lübbecke betrachten das Ergebnis der Bundestagswahl mit gemischten Gefühlen. Erfreulich sei, dass Achim Post über die Landesliste in den Bundestag einziehen wird. Neben Post werden vier weitere ostwestfälische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dem neuen Bundestag angehören. Aus Sicht der Jusos ist dabei der Direkteinzug der jungen Bielefelder Kandidatin Christina Kampmann besonders bemerkenswert.
Das Ergebnis der SPD auf Bundesebene ist für die Mühlenkreis-Jusos ein Zeichen dafür, dass der von Sigmar Gabriel angestoßene Parteierneuerungsprozess noch nicht vollendet ist. Um diesen Prozess weiter voran zu treiben, sei es daher richtig, nicht in eine große Koalition mit der Union einzusteigen. Stattdessen soll die Mehrheit im Bundesrat genutzt werden, Einfluss auf die deutsche Politik zu nehmen. Eine große Koalition bedeute nicht nur gravierende Probleme für die Partei, sondern auch für das Land. So stärke eine große Koalition immer die politischen Extreme. „Das Ergebnis dieser Wahl hat gezeigt, dass mit der AfD auch eine Partei rechts der Union in der Lage ist, in den Bundestag einzuziehen. Solchen – in erster Linie aus Protest gewählten – Bewegungen würde eine große Koalition weiteren Rückenwind geben“, so der Vorsitzende der Jusos Minden-Lübbecke, Micha Heitkamp.
Der Erneuerungsprozess der SPD ist aus Sicht der Mühlenkreis-Jusos auf einem guten Weg. Das Wahlprogramm zur Bundestagswahl etwa sei sehr fortschrittlich. Nun gelte es auch noch den Umbruch personell zu besetzen. „Die SPD hat in den elf Jahren Regierungsbeteiligung von 1998 bis 2009 einige Fehler begangen. Inhaltlich hat sie sich seitdem weiterentwickelt. Um diese Inhalte aber glaubhaft einzufordern, kann man nicht mit dem gleichen Personal antreten“, so Heitkamp.
Ich kann den Vorstoß der Jusos nur unterstützen. Es ist an der Zeit, für eine personelle Erneuerung der Parteispitze und in der Bundestagsfraktion zu sorgen. Personelle Erneuerung heißt für mich: mit einer Ausnahme, nämlich Siegmar Gabriel. Er hat es geschafft, die Partei zussamen zu halten. Darin solle er weiter Unterstützung von der Basis bekommen.
Wenn wir die derzeitige Sitation nicht nutzen für eine Neufanfang, werden wir uns zukünftig womöglich bei 25 % einpendeln und dann war es das mit „Volkspartei“.
Inhaltlich geht es darum, unserer Kompetenz deutlicher darzustellen, um den Menschen im Land klar zu machen, dass wir das Original sind …
Glück auf!