Aus dem BundesverbandIusy/YES

SPD in der Sozialistischen Internationalen & der Progressive Alliance

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Zur Debatte über das Engagement der SPD in der Sozialistischen Internationalen sowie der Gründung einer Progressive Alliance erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt:

„Die Arbeiterbewegung war stets eine internationale Bewegung. Nicht erst durch die Finanzkrise wissen wir, wie wichtig eine starke internationale Kooperation von sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen ist. Unser Ziel ist und bleibt die Überwindung des Kapitalismus. Das kann uns nur international gelingen. Leider ist die Sozialistische Internationale (SI) derzeit keine hörbare Stimme für unsere politischen Ziele in der Welt mehr. Außerdem wurden für zu lange Zeit Mitgliedsparteien geduldet, die in keinster Weise unseren demokratischen Wertvorstellungen entsprochen haben. Mehrere Versuche, die SI zu reformieren und wieder zu einer schlagkräftigen Dachorganisation zu machen, deren Mitgliedsorganisationen sich ohne Ausnahme zu demokratischen Wertvorstellungen bekennen, sind leider ohne Erfolg geblieben.

Dennoch ist die SPD weiterhin Mitglied der SI, was wir Jusos ausdrücklich begrüßen. Auch wenn unsere Ziele derzeit dort kein Gehör finden und wir von der mangelnden medialen Schlagkräftigkeit sehr enttäuscht sind, muss es dennoch unsere Aufgabe sein, in der SI als unserem gemeinsamen sozialistischen und sozialdemokratischen Dach Mitglied zu bleiben und für einen Wandel zu kämpfen.

Ein Weg dorthin kann die Progressive Alliance sein, deren Gründung am 22. Mai – dem Vortag der 150-Jahr-Feier der SPD – stattfindet. In der Progressive Alliance können diejenigen fortschrittlichen Kräfte die Debatten führen, die derzeit in der SI nicht möglich sind. In dieser besteht gleichzeitig die Chance, neue, progressive Bündnispartner einzubinden. Und aus dieser heraus besteht die Chance, wieder neue, inhaltliche Impulse in die SI zu tragen. Dafür ist es aber zentral, dass sich auch die Progressive Alliance auf unsere gemeinsamen sozialistischen und sozialdemokratischen Grundwerte beruft. Ein neues Netzwerk darf nicht zu einer Profillosigkeit in der internationalen Zusammenarbeit der SPD führen. Ebenso muss sichergestellt sein, dass an der Progressive Alliance all diejenigen teilnehmen und teilhaben können, die sich aktiv auf einer solchen inhaltlichen Grundlage mit uns gemeinsam für eine moderne und fortschrittliche Sozialdemokratie und eine reformierte, schlagkräftige Sozialistische Internationale einsetzen wollen.

In diesem Sinne werden wir Jusos das weitere Engagement der SPD kritisch begleiten und über unser Engagement in der IUSY weiterhin an einem schlagkräftigen internationalen Dachverband mitarbeiten. Dabei fordern wir von der SPD, ihr internationales Engagement nicht zu verringern, sondern zu verstärken. Insbesondere heutzutage, in einer vernetzten Welt, ist internationale Solidarität einer der zentralen Schlüssel zu einer gerechteren, freien und sozialistischen Welt!“