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Eine Diskussion mit der NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren EUROPA 2012: SOLIDARISCH, SOZIAL UND DEMOKRATISCH?

EuropaAuf Einladung der SPD Bielefeld und der Jusos OWL referierte NRW Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren am vergangenen Freitag in der Bürgerwache zum Thema Euro-Krise. Dabei unterstrich sie die Bedeutung der Währungsunion auch für Deutschland: „Kaum ein Land hat von der Einführung des Euro so profitiert wie Deutschland; 60 % der deutschen Exporte gehen in die EU“. Die Ministerin betonte auch, dass die hohe Staatsverschuldung nicht die einzige Ursache für das Misstrauen der Kapitalmärkte sei. So sei die Staatsverschuldung infolge der Finanzmarktkrise in vielen Ländern dramatisch angestiegen.

Das einige dieser Staaten inzwischen hohe Vertrauensverluste bei den Anlegern hinnehmen mussten, sei besonders in Griechenland auch einer mangelnden Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft geschuldet. Schwall-Düren kritisierte in ihrem Vortrag vor allem das Krisenmanagement der schwarz-gelben Bundesregierung. Dieses sei lange zu zögerlich und zu sehr auf die Haushaltskonsolidierung ausgerichtet gewesen. Ohne ein europäisches Investitionsprogramm das Wachstum und Arbeitsplätze schaffe, werde sich die Situation in den Ländern, die bereits finanzielle Hilfen aus dem europäischen Rettungsschirm in Anspruch nehmen mussten, langfristig nicht verbessern.

Mit ihrem Plädoyer für eine solidarischere Union möchte Angelica Schwall-Düren aber auch auf die internationalen Herausforderungen aufmerksam machen. Nur wenn nationale Egoismen überwunden werden, könne Souveränität zurückgewonnen werden und Europa im Hinblick auf ökologische und soziale Faktoren ein Vorbild für viele andere Länder sein.

„Angelica Schwall-Düren hat heute deutlich gemacht, dass ein demokratischeres, sozialeres und solidarischeres Europa möglich ist“, so Christina Kampmann von der SPD Bielefeld. Das der Weg dahin noch lang und steinig ist, wurde während der im Anschluss geführten Diskussion ebenso deutlich, wie die Tatsache, dass es dazu eines gestärkten Europäischen Parlamentes bedarf, welches die Menschen in Europa mitnimmt und einer sozialeren und politischeren Union die Richtung vorgibt.

Diskussionsveranstaltung als Video: