Gastkommentar von Jens Vogel für vorwaerts.de In den letzten Jahren hat es sich bei immer mehr Unternehmen eingebürgert ihren Mitarbeiter Hungerlöhne zu zahlen und sie dann zum Amt zu schicken, damit diese dort eine Aufstockung mit Arbeitslosengeld 2 beantragen. Und die aktuellen Zahlen zur Zahlung von Arbeitslosengeld 2-Leistungen unterstreicht diese Entwicklung. 2009 musste die Bundesagentur [...]
Gastkommentar von Sascha Vogt, Juso-Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel hat die Diskussion eröffnet: Wie halten wir es mit der Rente mit 67 – das scheint die Gretchenfrage dieser Tage zu sein. Dabei ist die Analyse klar: Die Rente mit 67 hat in der beschlossenen Form wie eine faktische Rentenkürzung gewirkt, dem kann man nicht widersprechen. Deshalb, so [...]
Zur den Vorschlägen von Google und dem amerikanischen Telekommunikationsunternehmen Verizon Gebührenmodelle für den Datenverkehr einzuführen erklärt der stellv. Vorsitzender der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel: „Derzeit wird in den USA und in der Europäischen Union über den Erhalt der Netzneutralität heftig diskutiert. Aber was ist mit diesem Begriff gemeint? Der Begriff Netzneutralität bezeichnet die neutrale Übermittlung von [...]
Zur Forderung nach “Pauschalisierung der Unterkunftskosten beim ALG 2″ durch den Minden-Lübbecker CDU-Bundestagsabgeordneten und parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Steffen Kampeter, erklärt der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel: Es ist unerträglich, dass der Minden-Lübbecker CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Kampeter die Pauschalisierung im Hartz4-Bereich verteidigt, um damit die Kosten im Bereich der Arbeitlosenversicherung zu begrenzen. Durch die Mietpauschalen [...]
Zu den Forderungen des ostwestfälischen CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok nach einen „Volksentscheid über die Bildungspolitik in NRW“ erklärt der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos und bildungspolitische Sprecher Jens Vogel: „Es wird mal wieder deutlich, dass Elmar Brok und die NRWCDU auch in der Bildungspolitik Klientelpolitik auf den Rücken der Schülerinnen und Schülern betreiben will und dabei fundierte [...]
Zu den Presseveröffentlichungen der FDP Minden-Lübbecke und dessen Kreisvorsitzenden Kai Abruszat (MdL) vom 7. bzw. 8. Juli erklärt der bildungspolitische Sprecher und stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel: “Der FDP-Kreisvorsitzende Kai Abruszat hat wohl noch nicht gemerkt, dass der Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen vorbei ist, wenn man seine Angstmacher-Statements zur Abschaffung gut funktionierender Gymnasien in NRW [...]
Zur “Forderung nach Intelligenztests für Einwanderer” erklärt der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel: “Die Forderungen des Berliner-CDU Abgeordneten Peter Trapp und des CSU-Europapolikter Markus Ferber nach “Intelligenztests für Einwanderer” ist diskriminierend und menschenverachtend. Trapp reduziert die Menschenwürde auf wirtschaftliche Effizienz und will sich dabei auf eine fragwürdige mathematische Berechnung eines Intelligenzquotienten stützen. Solche sozialdarwinistische [...]
Anlässlich des vorgestellten Verfassungsschutzberichts erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt: Die rechten Gewalt- und Straftaten bleiben auf einem hohen Niveau. 2009 gab es erneut ein Todesopfer. Damit sind seit der Wiedervereinigung 149 Menschen von Nazis ermordet worden. Rassismus, Faschismus, Antisemitismus und Homophobie sind tägliche Realität in diesem Land. Das können wir nicht akzeptieren! Doch anstatt entschieden [...]
Zur Entscheidung eine Minderheitsregierung in NRW zu bilden erklärt der Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Hübsch: „Die Jusos begrüßen die Entscheidung von Hannelore Kraft (SPD) und Silvia Löhrmann (Bündnis90/Die Grünen) eine Minderheitsregierung von SPD und Grünen zu bilden und damit Verantwortung für das Land zu übernehmen. Die Wählerinnen und Wähler haben die schwarz-gelbe Landesregierung am 9. [...]
Ein Gast-Einwurf von Sebastian Kolkau Diese beiden Worte sorgen zur Zeit für große Aufregung bei den Jusos. Ein Antrag aus verschiedenen Unterbezirken soll für “Stimmung” beim Juso-Bundeskongress am kommenden Wochenende sorgen. Eine große Mehrheit wird diesen Antrag wohl dennoch ablehnen. Der Grund darin liegt nicht, dass es kein Interesse daran gäbe die Jusos zu öffnen, [...]
Wir Jusos kämpfen für eine freiheitliche und gerechte Gesellschaft. Wir sind links, feministisch und international. Wir sind davon überzeugt, dass alle Menschen gleiche Rechte und gleiche Chancen haben müssen. Verändere die Welt mit uns die Welt! Mach mit! Tweet diesen Post
by: Frank Kopperschläger Tweet diesen Post
Zu den Sparvorhaben der Bundesregierung erklären Jens Hübsch, Vorsitzender der Mühlenkreis-Jusos und Christoph Dolle, Landesvorsitzender der NRW Jusos: „Die Sparvorhaben der Bundesregierung sind einseitig und ungerecht verteilt. Nun zeigen Merkel und Westerwelle ihr wahres, neoliberales Gesicht. Die sozial Schwachen und die jungen Familien sollen für die Gier der unanständigen Zocker an den Börsen aufkommen. Das [...]
Die Jusos Petershagen laden zu einen gemütlichen Grillabend nach Petershagen Ovenstädt ein. Was? Essen, Trinken, Musik & Politik Wo? Badesee Ovenstädt Wann? 12.06.2010 Uhrzeit: Ab 18:00 Uhr Anmeldungen bis zum 10.06.2010 per Mail: info@jusos-mi-lk.de Tweet diesen Post
Zu den Einsparvorschlägen der FDP im Sozialhaushalt erklären der Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Hübsch und der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel: „Mit ihren Streichvorschlägen im Sozialhaushalt wird wieder einmal deutlich, dass die FDP Klientelpolitik auf den Rücken der sozial Schwachen betreibt. Anstatt für eine Verbesserung auf der Einnahmeseite zu sorgen, will die FDP auf [...]
Donnerstag, 12.August 2010 von Redaktion in Aus dem UB-Büro, Einwurf...
0 Kommentare