Protest mit Liegestühlen und unter Sonnenschirmen gegen längere Laufzeiten für Atomkraftwerke auf dem Marktplatz und anschliessende Demo / „Kampeter” muss sich auf Bundesebene gegen längere Laufzeiten einsetzen”/ Breite Anti-Atom-Proteste im Herbst angekündigt – Jusos aus Minden und die AG60plus der SPD Minden-Lübbecke sowie Ewi Rahe vom Landesvorstand der NRWSPD waren dabei Unter dem Motto „Mal [...]
Zur den Vorschlägen von Google und dem amerikanischen Telekommunikationsunternehmen Verizon Gebührenmodelle für den Datenverkehr einzuführen erklärt der stellv. Vorsitzender der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel: „Derzeit wird in den USA und in der Europäischen Union über den Erhalt der Netzneutralität heftig diskutiert. Aber was ist mit diesem Begriff gemeint? Der Begriff Netzneutralität bezeichnet die neutrale Übermittlung von [...]
Die Jusos Minden laden Jugendliche im Alter von 16-25 Jahren, zum ersten Juso-Beachvolleyballturnier auf dem Beachvolleyballfeld im Mindener Melittabad ein. Wann? 21. August 2010 Uhrzeit: von 09:30 bis 17:00 Uhr Wo? Beachvolleyballfelder am MelittaBad in Minden (Sieben Bauern 43) In mehreren Spielrunden pritschen und baggern die Mannschaften um den Einzug ins Finale des Juso Beachvolleyballturniers [...]
Zur Forderung nach “Pauschalisierung der Unterkunftskosten beim ALG 2″ durch den Minden-Lübbecker CDU-Bundestagsabgeordneten und parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Steffen Kampeter, erklärt der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel: Es ist unerträglich, dass der Minden-Lübbecker CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Kampeter die Pauschalisierung im Hartz4-Bereich verteidigt, um damit die Kosten im Bereich der Arbeitlosenversicherung zu begrenzen. Durch die Mietpauschalen [...]
Zu den Forderungen des ostwestfälischen CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok nach einen „Volksentscheid über die Bildungspolitik in NRW“ erklärt der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos und bildungspolitische Sprecher Jens Vogel: „Es wird mal wieder deutlich, dass Elmar Brok und die NRWCDU auch in der Bildungspolitik Klientelpolitik auf den Rücken der Schülerinnen und Schülern betreiben will und dabei fundierte [...]
Zu den Presseveröffentlichungen der FDP Minden-Lübbecke und dessen Kreisvorsitzenden Kai Abruszat (MdL) vom 7. bzw. 8. Juli erklärt der bildungspolitische Sprecher und stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel: “Der FDP-Kreisvorsitzende Kai Abruszat hat wohl noch nicht gemerkt, dass der Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen vorbei ist, wenn man seine Angstmacher-Statements zur Abschaffung gut funktionierender Gymnasien in NRW [...]
Juso-AG für die Stadt Petershagen gegründet / Jugend will mitreden Stellvertretende Vorsitzende sind Deborah Hachmeister (Ovenstädt) und Mirco Owczarski (Petershagen). Beisitzer ist Max Bense (Windheim). “Wir dürfen uns nicht einigeln, sondern wollen aktiv im Unterbezirk Minden mitwirken”, gab Jens Wölke die Richtung vor. Die Wahlen im Alten Amtsgericht verliefen einstimmig. Versammlungsleiter war der Juso-Vorsitzende im [...]
Zur “Forderung nach Intelligenztests für Einwanderer” erklärt der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel: “Die Forderungen des Berliner-CDU Abgeordneten Peter Trapp und des CSU-Europapolikter Markus Ferber nach “Intelligenztests für Einwanderer” ist diskriminierend und menschenverachtend. Trapp reduziert die Menschenwürde auf wirtschaftliche Effizienz und will sich dabei auf eine fragwürdige mathematische Berechnung eines Intelligenzquotienten stützen. Solche sozialdarwinistische [...]
Zur Entscheidung eine Minderheitsregierung in NRW zu bilden erklärt der Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Hübsch: „Die Jusos begrüßen die Entscheidung von Hannelore Kraft (SPD) und Silvia Löhrmann (Bündnis90/Die Grünen) eine Minderheitsregierung von SPD und Grünen zu bilden und damit Verantwortung für das Land zu übernehmen. Die Wählerinnen und Wähler haben die schwarz-gelbe Landesregierung am 9. [...]
Erklärung der AG-Vorsitzenden Anna Lisa Steinmeier Die Gemeinde Hille ist in den letzten Monaten der Amtszeit des ehemaligen Bürgermeisters Reinhard Jasper und in der darauffolgenden bürgermeisterlosen Zeit in ein schlechtes öffentliches Licht geraten. Für Außenstehende ist der Eindruck entstanden, Politik und Verwaltung seien wie ein Selbstbedienungsladen, in dem sich die Akteure gegenseitig Vorteile zuschieben. Die [...]
Zu den Sparvorhaben der Bundesregierung erklären Jens Hübsch, Vorsitzender der Mühlenkreis-Jusos und Christoph Dolle, Landesvorsitzender der NRW Jusos: „Die Sparvorhaben der Bundesregierung sind einseitig und ungerecht verteilt. Nun zeigen Merkel und Westerwelle ihr wahres, neoliberales Gesicht. Die sozial Schwachen und die jungen Familien sollen für die Gier der unanständigen Zocker an den Börsen aufkommen. Das [...]
Zu den Einsparvorschlägen der FDP im Sozialhaushalt erklären der Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Hübsch und der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel: „Mit ihren Streichvorschlägen im Sozialhaushalt wird wieder einmal deutlich, dass die FDP Klientelpolitik auf den Rücken der sozial Schwachen betreibt. Anstatt für eine Verbesserung auf der Einnahmeseite zu sorgen, will die FDP auf [...]
Zu den heute beginnenden Sondierungsgesprächen mit der CDU erklärt der Regionalvorsitzende der Jusos in OWL, Nils Brockschnieder: Nach dem Scheitern der Gespräche mit der Linkspartei und der Totalverweigerung der FDP sind Sondierungsgespräche mit der CDU demokratisch notwendig. Wir Jusos in Ostwestfalen-Lippe sind jedoch der Auffassung, dass diese Gespräche nicht automatisch in einer großen Koalition münden [...]
Zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der NRWCDU erklärt Jens Hübsch, der Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos: „Die Jusos Minden-Lübbecke stehen einer Koalition mit der NRWCDU skeptisch gegenüber. Denn eine mögliche Zusammenarbeit würde einen umfassenden inhaltlich-programmatischen Politikwechsel der CDU in NRW und im Bund voraussetzen. Die Sondierungsgespräche mit der NRWCDU werden sich an unseren zentralen Kernforderungen messen lassen [...]
Die NRW Jusos haben für den Wahlkampf-Schlussspurt eine eigene Facebook-Applikation (http://www.facebook.com/Mitentscheiden) entwickelt, mit der sich junge Menschen am Sonntag an die Wahl erinnern lassen können. Hierzu erklärt Jens Hübsch, Juso-Unterbezirksvorsitzender in Minden-Lübbecke: Minden/Düsseldorf. „Unser Wahlwecker bei Facebook ist die perfekte Schlussspurt-Aktion im Online-Wahlkampf. Wir wollen, dass am Sonntag viele Menschen wählen gehen. Eine hohe Wahlbeteiligung [...]
Montag, 23.August 2010 von Redaktion in Aus den AG´n, Jusos Minden, Presse & News
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