Montag, 8.Februar von Redaktion
Seit der Gründung des Teams Umwelt + Energie haben wir es uns zum Ziel gesetzt, nicht nur intern zu diskutieren, sondern auch regelmäßig raus ins Land zu fahren und uns vor Ort bei Unternehmen zu informieren. Möglich waren für uns bisher Besuche im Braunkohlekraftwerk Neurath, bei den Stadtwerken Bonn und im Stahlwalzwerk Mühlheim.
Am 4. Februar hatte eine Gruppe der NRW Jusos erneut Gelegenheit zu einer solchen Betriebsbesichtigung. Diesmal stand der Besuch der Zeche Auguste Victoria in Marl auf dem Programm. Nach einem Vortrag über die Steinkohleförderung in Deutschland und einer Sicherheitseinweisung ging es im Schacht 8 mit dem Korb nach unten bis auf ca. 1.200m Tiefe. Der Korb fährt dabei mit einer Geschwindigkeit von 8 m/s abwärts.
Danach legten wir unter Tage ca. 5km Strecke zurück und bekamen als Höhepunkt der Führung Zugang in den Kohlen-Streb in dem die Steinkohle mit einem Walzenschrämlader abgebaut wird. Die Temperatur, Geräuschkulisse und das Gefühl unter über einem Kilometer Gestein zu stehen waren für alle von uns eine sehr beeindruckende Erfahrung. Nach zwei Stunden unter Tage konnten wir im Anschluss mit Mitarbeitern der RAG Deutsche Steinkohle zahlreiche Fragen der Energie- und Rohstoffpolitik diskutieren. Natürlich wurde auch das Für und Wieder einer Steinkohlesubventionierung erörtert. Insgesamt war dieser Besuch ein höchst interessantes und lehrreiches Erlebnis für alle Beteiligten. Auch in Zukunft wollen wir weitere Betriebe besichtigen, uns vor Ort informieren und mit den Beschäftigten ins Gespräch kommen.
Freitag, 29.Januar von Redaktion
Die Jungsozialisten aus Ostwestfalen geben eigenes eMagazin heraus
Mit “JusosOWL Mag” bringen die Jusos in der Region OWL ein eigenes Verbandsmagazin im eMagazin-Format raus. In dem Magazin werden aktuelle Berichte aus den Juso-Mitgliedsverbänden der Region OWL präsentiert.
In der ersten Ausgabe wird über die Regionalkonferenz der JusosOWL in Detmold berichtet, auch zukünftig wird es aktuelle Berichte aus dem Regionalverband geben. Das Magazin wird vier Mal im Jahr erscheinen und kann unter anderen von der Webseite der JusosOWL heruntergeladen werden.
Mehr zum Thema:
Erste Ausgabe des “JusoOWL MAG”
Freitag, 29.Januar von Redaktion
Zu den geplanten Zusatzbeiträgen einiger Krankenkassen und der 3,9 Milliarden Finanzspritze erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Die 8-Euro-Kopfpauschale einiger Krankenkassen ist das Ergebnis verantwortungsloser schwarz-gelber Gesundheitspolitik. Dieser Testlauf der geplanten Kopfpauschale kostet die Versicherten nicht nur mehr, sondern ist vor allem sozialungerecht. Mit den Zusatzbeiträgen zahlen insbesondere Geringverdiener am Ende drauf, die natürlich von den schwarz-gelben Steuergeschenken nicht profitieren. Damit ist das Motto von Schwarz-Gelb klar: Entlastung gibt es nur für die Besserverdienenden, alle anderen haben am Ende des Monats weniger Netto vom Brutto.
Es wäre vielmehr erforderlich, gegen die überhöhten Medikamentenpreise vorzugehen, anstatt mit Steuergeldern die Gewinne der Pharma-Lobby noch weiter zu erhöhen.
Wir Jusos setzen uns deswegen weiterhin für das Konzept der Bürgerversicherung ein, in dem die Umverteilung von oben nach unten funktioniert und nicht umgekehrt.
Montag, 25.Januar von Redaktion
Im Rahmen der Wahlkampfmanufaktur der NRW Jusos trafen sich am Sonntag VertreterInnen von politischen Jugendorganisationen und Gewerkschaften in Düsseldorf, um über die jeweiligen Anforderungen an ein linkes Reformprojekt und eine mögliche rot-rot-grüne Zusammenarbeit für Nordrhein-Westfalen zu diskutieren.
Der Landesvorsitzende der NRW Jusos, Christoph Dolle, zeigte sich nach einer spannenden, intensiven und teilweise kontroversen Debatte zuversichtlich, mit der Landtagswahl im Mai einen grundsätzlichen Politikwechsel in der Landespolitik herbeiführen zu können.
„Ich sehe durchaus eine breite Übereinstimmung in unseren bildungspolitischen und arbeitsmarktpolitischen Positionen”, fasste der Jusochef die inhaltliche Debatte zusammen. „Die Diskussion hat gezeigt, dass sowohl die Grüne Jugend, als auch solid und die DGB-Jugend in vielen Politikfeldern unseren Kurs teilen: So etwa bei der Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn, einem klaren Bekenntnis zum Atomausstieg, der Abschaffung sämtlicher Bildungsgebühren sowie der verbindlichen Einführung von Ganztags- und Gemeinschaftsschulen. Weiteren Gesprächsbedarf sehen wir hingegen besonders im Bereich der Energiepolitik.“
Samstag, 23.Januar von Redaktion
Wir, Jusos gratulieren Attac Deutschland zum 10. Geburtstag und wünschen viel Spaß beim Feiern. Bleibt weiterhin eine kritische Stimme gegen den Neoliberalismus und setzt die gesellschaftliche Auseinandersetzung fort, damit wir gemeinsam politische Veränderung durchsetzen können.
Freitag, 22.Januar von Redaktion
Zum Zwischenfall in der Urananreicherungsanlage Gronau erklärt Christoph Dolle, Landesvorsitzender der NRW Jusos:
„Schwarz-Gelb steht im Bund und im Land für den energiepolitischen Wahnsinn. Die Atomkraft ist und bleibt ein gefährliches Spiel mit unkalkulierbaren Risiken. Durch die rückwärtsgewandte Politik gefährdet die Landesregierung die Gesundheit der Menschen in NRW und unsere Spitzenposition bei innovativen und nachhaltigen Energiekonzepten. Für die NRW Jusos ist klar: Am Atomausstieg muss festgehalten werden.“
Freitag, 22.Januar von Redaktion
Standpunkt von Jens Vogel zur Afghanistan-Position der Bundes-Jusos
Ich bin eigentlich oft einer Meinung mit der Juso-Bundesvorsitzenden Franziska Drohsel. Allerdings in der Afghanistan-Frage sehe ich oft Unterschiede in der Position zum Bundesvorstand.
Es ist richtig, dass es einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan geben und dieser Abzug schrittweise erfolgen muss. Aber die Einleitung eines Rückzuges bis 2011 ist zu früh, vorallem vor dem Hintergrund, dass viele Fragen noch offen sind, die noch nicht geklärt wurden. Das Land befindet sich noch immer in einer instabilen Lage und auch die Taliban gewinnen wieder an stärkeren Einfluss.
Die afghanische Regierung muss in Verhandlungen mit den Stammesführern und mit den Taliban treten, um eine Stabilisierung des Landes zu erreichen. Denn ohne diese Gruppen einzubinden, kann es keine Stabilität im Land geben und damit wären Anstrengungen des zivilen Aufbaus auf gut Deutsch “für die Katz”!
Freitag, 22.Januar von Redaktion
Anlässlich der Afghanistan-Konferenz der SPD in Berlin erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Der zivile Wiederaufbau muss in Afghanistan in den Mittelpunkt des deutschen Engagements rücken. In diesen Aufgabenbereich sollten mindestens 50% der Gelder fließen. Eine Aufstockung des militärischen Kontingents und eine Ausweitung des Bundeswehrmandats lehnen wir ab.
Wir fordern die Bundesregierung auf, bei der Konferenz in London ein klares Konzept über die zu erreichenden Ziele und eine daraus folgende Exit- Strategie für Afghanistan einzufordern. Ziel muss es sein mit dem schrittweisen Abzug der Bundeswehr so schnell wie möglich – spätestens aber 2011 – zu beginnen.
Zu Guttenbergs Neubewertung des gesamten Afghanistaneinsatzes ist der Versuch den Vorfall in Kundus nachträglich zu legitimieren. Das lehnen wir ab. Minister zu Guttenberg steht in der Verantwortung, die Bombardierung mit 137 Todesopfern aufzuklären.
Mittwoch, 20.Januar von Redaktion
Mittwoch, 20.Januar von Redaktion
Anlässlich der Hausdurchsuchungen in Dresden und Berlin erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Es ist unfassbar, dass aufgrund des Plakats des Bündnisses „Dresden Nazifrei!“ heute Hausdurchsuchungen stattgefunden haben und Material beschlagnahmt wurde. Bei dem Bündnis handelt es sich um einen parteiübergreifenden Zusammenschluss, bei dem auch wir als Jusos beteiligt sind.
Wir stehen solidarisch an der Seite der Betroffenen. Es ist nicht nachvollziehbar, dass auf Basis dieses Plakats derartige Maßnahmen eingeleitet wurden. Wir halten dies für einen Skandal. Hier scheint zum wiederholten Mal antifaschistischer Protest kriminalisiert zu werden.
Es ist für uns eine Selbstverständlichkeit, gegen die menschenverachtende Ideologie von Rechtsextremen aufzustehen und uns den Nazis in den Weg zu stellen.
Wir fordern die unverzügliche Herausgabe der beschlagnahmten Materialien und erwarten, dass linker Protest gegen den Naziaufmarsch in Dresden nicht mehr kriminalisiert wird.
Die Zivilgesellschaft darf sich nicht einschüchtern lassen. Wir fordern alle auf, sich am 13. Februar an den Protesten gegen die Nazis in Dresden zu beteiligen.
Montag, 18.Januar von Redaktion
Der SPD-Parteivorstand hat am Montag einen Arbeitsplan beschlossen und damit den Prozess skizziert, wie die Erneuerung der SPD vorangetrieben werden soll.
Es ist gut, dass in sechs Werkstätten ( „Arbeit – Innovation – Umwelt“, „Demokratie und Freiheit“, „Gut und sicher leben“, „Integration“, „Bildung“ und „Familie“) diskutiert werden soll. Entscheidend ist nur, dass hier alle Ebenen der Partei miteinbezogen werden, der Diskussionsprozess von unten nach oben verläuft und die Partei sich gesellschaftlich öffnet und mit Wissenschaftlern, Gewerkschaften, außerparlamentarischen Initiativen und Betroffenen diskutiert. Als Jusos werden wir uns einbringen. Denn wir wollen, dass die SPD sich bis zum Herbst neu und anders gerade zu den Hartz IV-Gesetzen positioniert. Die Sanktionen gegen Arbeitslose gehören abgeschafft, die Zumutbarkeitskriterien für die Aufnahme von Jobs verändert und ein eigenständiger Regelsatz für Kinder eingeführt.
So richtig eine langfristige, ergebnisoffene und selbstkritische Diskussion ist, so muss kurzfristig in der Auseinandersetzung mit Schwarz-Gelb deutlich werden, wo die Unterschiede liegen. Die neue Bundesregierung steht für eine Lobbypolitik für die Besserverdienenden. Das erfordert jetzt unseren erbitterten Widerstand!
Darüber hinaus ist es richtig und notwendig, sich mit der Frage auseinanderzusetzen, wie die SPD als Partei attraktiver werden kann. Dabei steht die Frage der Partizipation im Vordergrund. Basta-Politik darf es nicht mehr geben. Menschen engagieren sich nur, wenn sie auch etwas bewegen. Deshalb ist die Möglichkeit zur Mitgestaltung zentral. Auch hierfür wird es eine Reformwerkstatt geben, die bis zum Parteitag 2011 Ergebnisse präsentieren soll.
Es darf nicht nur beim Ruf nach Erneuerung bleiben. Deshalb müssen wir Jusos vor Ort an sämtlichen Stellen die selbstkritische Diskussion einfordern und dafür sorgen, dass die Strukturen offener und partizipativer werden. Darauf wird es in den nächsten Monaten ankommen.
Dienstag, 27.Oktober von Redaktion
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